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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der M.I.T e-Solutions GmbH

Stand August 2009

1. Allgemeines
Die nachfolgenden Bedingungen gelten für alle Geschäftsverbindung mit unseren
Kunden. Abweichende Vereinbarungen, insbesondere anderslautende Einkaufsbedingungen,
bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung.
 
2. Preise und Preisberechnung

Es gelten die zum Zeitpunkt der Lieferung gültigen Listenpreise, zuzüglich der gesetzlichen
Mehrwertsteuer. Die Preise gelten ab Friedrichsdorf und ausschließlich
Verpackung, Fracht, Porto, Versicherung und gegebenenfalls anfallender Reisekosten
und Spesen. Für Leistungen, die neben den Grundleistungen im Interesse
des Auftraggebers erbracht werden, kann M.I.T ein angemessenes Entgelt in
Rechnung stellen.
 
3. Zahlungsbedingungen
3.1 Programmproduktion, Softwareentwicklung und Beratung:
30 % bei Auftragserteilung
30 % bei Produktionsbeginn
30 % bei Fertigstellung
Rest nach Lieferung bzw. Abnahme
3.2 Kopienherstellung und sonstige Lieferungen und Leistungen bei Lieferung.
3.3 Alle Rechnungsbeträge sind innerhalb 10 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug
zur Zahlung fällig.
Eine Aufrechnung des Bestellers mit bestrittenen Forderungen ist ausgeschlossen.
Wechsel und Schecks werden nur aufgrund besonderer Vereinbarung und nur erfüllungshalber
angenommen. Diskontkosten und Bankspesen gehen zu Lasten
des Kunden.
 
4. Eigentumsvorbehalt
Alle von der M.I.T gelieferten Produkte bleiben bis zur Erfüllung sämtlicher ihr
gegen den Auftraggeber zustehenden Ansprüche Eigentum der M.I.T.
Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, von der M.I.T unter Eigentumsvorbehalt gelieferte
oder gefertigte Gegenstände und Materialien zu verpfänden und zur Sicherung
zu übereignen. Pfändungen dritter Gläubiger hat er sofort mitzuteilen.
Ein Eigentumserwerb des Auftraggebers, im Falle der Verarbeitung der
Vorbehaltungsgegenstände zu einer neuen Sache, ist ausgeschlossen.
 
5. Versand und Verpackung
Alle Versendungen und Rücksendungen erfolgen ab Friedrichsdorf auf Rechnung
und Gefahr des Auftraggebers. Die Gefahr geht spätestens mit der Absendung der
Ware ab Friedrichsdorf auf den Besteller über.
Verzögert sich der Versand aufgrund von Umständen, die M.I.T nicht zu vertreten
hat, geht die Gefahr vom Tage der Versandbereitschaft auf den Auftraggeber
über. Die Verpackung erfolgt nach Ermessen der M.I.T und wird nicht zurückgenommen.
 
6. Pflichten des Auftraggebers
6.1 Der Auftraggeber hat im vereinbarten oder nötigen Rahmen, auch unter Einsatz
entsprechenden Personals, bei der Leistungs- und Vertragserfüllung termingerecht
mitzuwirken.
6.2 Der Auftraggeber steht dafür ein, daß dem Auftrag gesetzliche oder behördliche
Bestimmungen nicht entgegenstehen. Er garantiert, gegebenenfalls erforderliche
Lizenz-, Auswertungs- und Nutzungsrechte an den von ihm zur Verfügung gestellten
Materialien zu besitzen, und stellt die M.I.T von allen Ansprüchen Dritter, die
insoweit erhoben werden können, frei.
6.3 Der Auftraggeber ist verpflichtet, auf Anforderung eine Anlage zu Testzwecken zur
Verfügung zu stellen, die mit der für den Einsatz der Programme vorgesehenen
Anlage kompatibel ist.
6.4 Im Falle eines Werkvertrages ist der Auftraggeber verpflichtet, die Produkte eingehend
zu testen und abzunehmen; soweit vereinbart auch in Teilschritten. Mit
der Abnahme der Programme oder deren Teile hat der Auftraggeber unverzüglich
nach Übergabe zu beginnen. Die Abnahme gilt spätestens 14 Tage nach Übergabe
als erfolgt, es sei denn, daß der Auftraggeber vorher berechtigterweise schriftlich
geltend gemacht hat, daß die Lieferung nicht vertragsgemäß erfolgt sei.
 
7. Nutzungsrechte
7.1 M.I.T räumt dem Auftraggeber das einfache, nicht übertragbare Nutzungsrecht an
dem im Vertrag (Angebot bzw. Auftragsbestätigung) bezeichneten Produkt (Videofilm,
Multimedia-Programm, sonstige Software, Begleitmaterialien) für den
dort definierten Zweck ein. Das Nutzungsrecht erlaubt den Einsatz des Produktes
auf beliebig vielen Rechnern bzw. Abspielstationen innerhalb des Unternehmens
des Auftraggebers.
7.2 Handelt es sich bei dem Auftragsgegenstand um Software, hat der Auftraggeber,
in den Grenzen des § 69 UrhG, ferner das Recht zur Anfertigung einer Sicherheitskopie,
das Recht, die Software zu untersuchen und zu testen, das Recht auf
eigene Fehlerbeseitigung sowie das Recht, die Software auf seine Hard- und
Softwareumgebung anzupassen.
7.3 Sofern nicht ausdrücklich anderes vereinbart worden ist, ist der Auftraggeber
nicht zur Überlassung an Dritte, zur Vervielfältigung, zur Bearbeitung oder anderweitigen
Verwendung des für ihn erstellten Produkts oder von Teilen davon
berechtigt.
 
8. Schutzrechte Dritter
8.1 Falls Schutzrechtsbehauptungen von Dritten erhoben werden, hat der Auftraggeber
M.I.T davon umgehend schriftlich in Kenntnis zu setzen.
Bestehen diese Behauptungen zu Recht, wird M.I.T unter Ausschluß weitergehender
Ansprüche nach eigenem Ermessen entweder die erforderlichen Lizenzen
erwerben oder das betreffende Programm derart abändern, daß keine Schutzrechte
Dritter mehr verletzt werden oder das Programm unter Rückerstattung des
Kaufpreises, abzüglich einer angemessenen Vergütung für die bereits in Anspruch
genommene Nutzung durch den Auftraggeber, zurücknehmen.
8.2 M.I.T haftet nicht für die Verletzung von Schutzrechten Dritter, wenn deren Verletzung
auf der Verwendung von Materialien jedwelcher Art (z. B. Bild, Ton, Text,
Grafik, Software) beruht, die vom Auftraggeber oder von von ihm beauftragten
Dritten zur Verfügung gestellt bzw. vorgegeben wurden. Eine Haftung ist weiterhin
ausgeschlossen bei nicht vertragsgemäßer Nutzung der Programme, insbesondere
bei nicht von M.I.T autorisierten Veränderungen, Verknüpfungen, Bearbeitungen
und Adaptionen sowie bei nicht berechtigter Weitergabe.
 
9. Gewährleistung
9.1 Die Gewährleistungfrist beträgt 2 Jahre und beginnt mit der Lieferung bzw. im
Falle eines Werkvertrages mit der Abnahme der Lieferung.
Innerhalb dieser Frist behebt M.I.T verdeckte Mängel bzw. Programmfehler, die
bei sachgerechter Abnahme gemäß 6.4 nicht erkennbar waren, innerhalb einer
angemessenen Frist kostenlos. Ein Programmfehler liegt dann vor, wenn die
Software die in den Programmunterlagen beschriebenen Funktionen nicht erfüllt
bzw. davon erheblich negativ abweicht. Programmfehler müssen schriftlich in
nachvollziehbarer Form mitgeteilt werden.
Die Gewährleistungsrechte scheiden aus, wenn der Auftragnehmer nicht seiner
Rügepflicht gem. §§ 377, 378 HGB nachgekommen ist.
9.2 Es wird darauf hingewiesen, daß es nach dem Stand der Technik nicht möglich
ist, Programmfehler in Software unter allen Anwendungsbedingungen auszuschließen.
Sie stellen auch daher keinen Mangel im Rechtssinne dar.
9.3 Grundsätzlich beschränkt sich unsere Gewährleistung auf Nachbesserung des
Masters. Scheitert eine Nachbesserung im Wiederholungsfall und sind weitere
Nachbesserungsversuche dem Auftraggeber unzumutbar, ist er berechtigt, zu
mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Ein Anspruch auf Schadensersatz wegen
Nichterfüllung sowie Ansprüche auf Ersatz mittelbaren oder Nachfolgeschadens
sind ausgeschlossen. Der Schadensersatzanspruch ist nicht ausgeschlossen
oder beschränkt, soweit er bei einem Kauf-, Werk- oder Werklieferungsvertrag
darauf gestützt wird, daß der Sache oder dem Werk eine zugesicherte Eigenschaft
fehlt.
9.4 Ein Rücktritt vom Vertrag wegen eines Mangels, der nicht im Verschulden von
M.I.T liegt, ist ausgeschlossen.
9.5 Die Gewährleistung erlischt, wenn der Auftraggeber oder Dritte ohne schriftliche
Absprache mit M.I.T Programmänderungen oder -erweiterungen vornimmt.
9.6 Die Programme werden mit der vom Auftraggeber vorgegebenen oder mit der
dem jeweiligen Stand der Technik entsprechenden Entwicklungssoftware erstellt.
Hinsichtlich der Funktionsfähigkeit der damit erstellten Programme unter bestimmten
Hard- und Softwarevoraussetzungen gelten die Angaben der jeweiligen
Hersteller. M.I.T kann daher keine Gewährleistung dafür übernehmen, daß die
Programme unter den speziellen Hard- und Softwareinstallationen des Auftraggebers
fehlerfrei funktionieren.
 
10. Ausgangsmaterialien und Lagerung
Werden von M.I.T Bild- und Tonaufnahmen oder sonstige Materialien überspielt,
bearbeitet, in zu erstellende Programme eingebunden oder kopiert, die nicht von
M.I.T erstellt wurden, so übernimmt M.I.T lediglich die Verpflichtung, dies fachmännisch
durchzuführen. Die Aufbewahrung der zu diesen Zwecken überlassenen
Materialien erfolgt für die Dauer der Auftragsdurchführung unentgeltlich, längstens
aber für die Dauer von zwei Monaten. Eine darüber hinausgehende Aufbewahrung
ist nicht Teil einer Leistungsverpflichtung der M.I.T
 
11. Haftung
11.1 Soweit nicht an anderer Stelle dieser Bedingungen eine andere Regelung getroffen
ist, haftet M.I.T – gleich aus welchem Rechtsgrund – nur, soweit M.I.T Vorsatz
oder grobe Fahrlässigkeit zu vertreten hat. Im Falle grob fahrlässigen Verhaltens
einfacher Erfüllungsgehilfen soll dies allerdings nur gelten, wenn hierdurch
eine vertragliche Hauptpflicht verletzt wird. Weiterhin haftet M.I.T nur auf Ersatz
der typischen vorhersehbaren Schäden. M.I.T haftet nicht für entgangene Gewinne,
ausgebliebene Einsparungen, Schäden aus Ansprüchen Dritter und sonstige
mittelbare und Folgeschäden. Ein Schadensersatzanspruch wird in jedem Fall auf
die Höhe des Auftragswertes begrenzt.
11.2 Für den Verlust von Daten und/oder Programmen haftet M.I.T insoweit nicht, als
der Schaden darauf beruht, dass es der Kunde unterlassen hat, Datensicherungen
durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass verlorengegangene Daten
mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können. Die vorstehenden
Regelungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen von M.I.T.
11.3 Für alle, der M.I.T zur Einlagerung oder Bearbeitung überlassenen Gegenstände
und Materialien, auch Ton-, Bild- und Datenträger, wird keine Haftung für Verlust
oder Beschädigung übernommen. Es obliegt dem Auftraggeber entsprechende
Kopien bereitzuhalten und gegebenenfalls für einen ausreichenden Versicherungsschutz
seines bei der M.I.T befindlichen Materials Sorge zu tragen. Auf
Wunsch vermittelt M.I.T eine entsprechende Versicherung.
 
12. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Gerichtsstand und Erfüllungsort für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar
oder mittelbar ergebenden Verpflichtungen ist Frankfurt (Main). Es findet
ausschließlich deutsches Recht Anwendung.